Kraftstoffpreise gehen über Ostern zurück
Wien – Am Ostersamstag lag der bundesweite Durchschnittspreis für einen Liter Diesel bei 2,172 Euro. Für einen Liter Superbenzin wurden im Schnitt 1,765 Euro fällig. Damit sanken die Preise gegenüber dem Karfreitag spürbar – an dem noch 2,209 Euro für Diesel und 1,788 Euro für Benzin verlangt worden waren. Die aktuellen Werte stammen aus den Daten der Regulierungsbehörde E-Control.
So funktioniert die aktuelle Preisregelung an der Zapfsäule
Nach den geltenden Regeln dürfen Tankstellen die Treibstoffpreise nur dreimal wöchentlich erhöhen – und zwar jeweils montags, mittwochs und freitags zur Mittagszeit. Preissenkungen hingegen sind jederzeit möglich. Die sogenannte Spritpreisbremse zielt darauf ab, die Kosten an der Zapfsäule um zehn Cent pro Liter zu reduzieren.
Wirtschaftsforscher bewerten den Effekt dieses Eingriffs als begrenzt – eine nur leicht dämpfende Wirkung auf die allgemeine Teuerung sei zu erwarten. Umgesetzt wird die Regelung vor allem über eine Steuersenkung sowie eine Margenbegrenzung für große Tankstellenketten.
Fünf EU-Finanzminister fordern Übergewinnsteuer auf europäischer Ebene
Angesichts der weiterhin hohen Spritpreise hat Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) gemeinsam mit vier Amtskollegen einen Brief an die EU-Kommission gerichtet. Darin wird gefordert, die Einführung einer europaweiten Übergewinnsteuer zu prüfen. Als Vorbild dient ein vergleichbares, zeitlich befristetes Instrument, das bereits 2022 zum Einsatz kam.
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Unterzeichnet haben neben Marterbauer auch die Finanzminister aus Deutschland, Spanien, Portugal und Italien. In dem Schreiben heißt es wörtlich: „Angesichts derzeitiger Marktverzerrungen und fiskalischer Zwänge sollte die Europäische Kommission rasch ein ähnliches EU-weites Abgabeninstrument entwickeln, das auf einer soliden Rechtsgrundlage beruht."
Nationale Maßnahmen sollen durch EU-Initiative ergänzt werden
Die beteiligten Finanzminister sprechen sich dafür aus, dass eine europäische Lösung zusätzlich zu bereits bestehenden nationalen Maßnahmen in den 27 EU-Mitgliedstaaten beschlossen wird. Ein rein nationales Vorgehen gilt demnach als nicht ausreichend, um den Preisdruck an den Tankstellen wirksam zu bekämpfen.
Zur Aufnahme: Blick auf eine österreichische Tankstelle
Das Symbolbild zeigt fünf Zapfsäulen einer AVIA-Tankstelle mit verschiedenen Kraftstoffsorten: Diesel, Blue Diesel, Super Plus, Super E10 und Super. Jede Säule ist mit einer beschrifteten Zapfpistole ausgestattet; im Hintergrund sind Preistafeln sowie weitere Informationen zur Tankstelle zu sehen.
